Archive for September 2009

Vielen Dank liebe Wähler

28. September 2009

Obwohl wir hier im Kreis Altenkirchen aufgrund des Personalmangels nicht den großen Wahlkampf machen konnten wurden immerhin 1,6% erreicht. Uns war es klar, dass wir in diesem Raum nicht viel erreichen können. Beim ersten Treffen waren4 Leute aus Neuwied, Herrdorf, Montabaur und Oettershagen anwesend. Jetzt werden einige sagen 1,6% ist nicht viel. Aber es ist viel, wir sind froh über jeden Euro den wir bekommen. Wir bekommen 85 Cent pro Stimme. Damit füllen wir unsere Schatzkisten auf für unseren nächsten Wahlkampf. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Gelder in einer brauchbaren Form an den Steuerzahler zurückfließen werden. Damit wir aber in Zukunft Plakate machen können, die Rechner zu unterhalten, bitte ich euch um eine Parteimitgliedgliedschaft.

3 Euro pro Monat sind nicht viel  Geld für eine PARTEIMITGLIEDSCHAFT und Bedürftige können von der Bezahlung freigestellt werden.

Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen

25. September 2009

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vom 25.09. will das
Innenministerium den Verfassungsschutz mit neuen Kompetenzen ausstatten,
die bislang der Polizei und der Justiz vorbehalten waren.

Das Blatt beruft sich auf ein Dokument mit dem Titel „Vorbereitung
Koalitionspapier” mit dem Datum 22. September, das der Redaktion
vorliegt. Demnach soll der Verfassungsschutz folgende Befugnisse erhalten:

* Online-Durchsuchung von Computern
* Zugriff auf Daten der Vorratsdatenspeicherung
* Lausch- und Spähangriffe auf Privatwohnungen
* Straffreiheit für verdeckte Ermittler die bei Infiltrationen
„szenetypische“ Delikte begehen

Zusätzlich soll der genetische Fingerabdruck standardmäßig bei
Ermittlungen gespeichert werden, auch bei minderschweren Delikten wie
beispielsweise Ladendiebstahl. Bruno Kahl, der Büroleiter von Minister
Schäuble, erklärte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, das Dokument sei
„eine Art Wunschzettel der Referate des Ministeriums“ für die nächste
Legislaturperiode.

Uli König, Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein, lehnt die
Vorschläge des Innenministeriums entschieden ab: „Herr Schäuble ist
anscheinend der Meinung, dass er seine Politik des Bürgerrechtsabbaus
einfach weiter fortführen kann, als hätte er unserem Rechsststaat in den
letzten vier Jahren nicht bereits genug Schaden zugefügt. Man gewinnt
zunehmen den Eindruck, dass Herr Schäuble vergessen hat, was die
Aufgaben eines deutschen Innenministers sind. Daher möchte ich Herrn
Schäuble, an seinen Amtseid nach Artikel 56, 64 abs.2 erinnern, in dem
er vor vier Jahren geschworen hat, das Grundgesetz zu verteidigen.“

Für die Piratenpartei besteht das strikte Trennungsgebot von Polizei und
Geheimdiensten in Deutschland aus gutem Grund, da in der deutschen
Geschichte insbesondere Inlandsgeheimdienste durch ihre Methoden bei der
Bekämpfung Oppositioneller den Staat als Ganzes delegitimiert und in
Misskredit gebracht haben.

=== Hintergrundinfo zum Amtseid des Innenministers ===

Amtseid nach Artikel 56, 64 abs.2 Grundgesetz: „Ich schwöre, daß ich
meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren,
Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes
wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und
Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Links zu den Quellen:

[1] http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/514/488907/text/
[2]
http://www.heise.de/newsticker/Innenministerium-will-Verfassungsschutz-zur-Polizei-machen–/meldung/145887

Diese Pressemitteilung finden Sie im Internet unter:
http://www.piratenpartei.de/node/940

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,
freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die
grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Europawahl am 9. Juni 2009 stimmten 229.464 Bürger für die
Piratenpartei Deutschland, das waren 0,9% aller abgegebenen Stimmen. Bei
der Landtagswahl in Sachsen am 30. August 2009 waren es bereits 1,9% und
bei der am gleichen Tag abgehaltenen Kommunalwahl in Münster in den 18
Bezirken, in denen die Piratenpartei angetreten war, über 2,8% der
Stimmen. In Aachen erreichten die Piraten in den beworbenen Bezirken
sogar durchweg zwischen 6,7% und 9,7%. In sieben der acht Bezirke, in
denen man die Piratenpartei wählen konnte, erhielten die Piraten dabei
mehr Stimmen als die FDP.

Seit der Europawahl hat sich die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf
beinahe 9000 Mitglieder vervielfacht. Erklärtes Ziel der Piratenpartei
für die bevorstehende Bundestagswahl ist der erstmalige Einzug in den
deutschen Bundestag.

3 Tage wach – Druff Druff Druff

25. September 2009

Ich hielt eigentlich viel von den Grünen, entweder schlachten die Zwischenfälle in AKWs populistisch aus oder haben ihre Technik-Kompetenz verloren. Mit dem Müllproblem haben sie Recht, für den atomaren Müll ist noch keine Lösung gefunden. Aber einfach wegwerfen bzw. verbuddeln können wir den Kram auch nicht. Es ist auch bekannt, dass Materialien die mit radioaktiven Stoffen in Kontakt kommen ihre Eigenschaften ändern. Von diesem Standpunkt aus sind die Castortransporte sehr umstritten. Die linken Chaoten sollten auch mal nachdenken, das unsere Polizisten auch verstrahlt werden könnten, wenn sie die Castortransporte behindern.

Die Energiesparlampen sind meiner Meinung nicht die Lösung. Der ökologische Nutzen ist nach wie vor umstritten. Wir haben einige ehemalige Grüne in der Piratenpartei, weil die Technikfeindlichkeit bei den Grünen zu stark zugenommen hat.

Jeder Elekriker der nur EIB-BUS auch nur gehört hat, weiß das EIB nichts mit Solaranlagen zu tun hat. Wenn es nach mir ginge wäre EIB in schon längst im Haus. Aber es ist auch eine Kostenfrage.

3 Tage wach

Ich kann dem Mann im Augenblick nur empfehlen, sich aus Polen 99Watt Glühbirnen liefern zu lassen und zwar so viele, damit er die Zeit überbrücken kann, damit er die 7000 Euro zusammen gekratzt bekommt. Oder er macht es auf die amerikanische Art, dazu nehme man viele Kreditkarten, kauft was das Zeug hält, da müsste auch eine Solaranlage drin sein. Nein das ist kein USA-Gebashe, ich kenne das auch von Brasilien. Kaufen Sie jetzt und bezahlen Sie in Monatsraten, egal wie klein der Betrag ist.

Aber ich wollte euch das Video nicht vorenthalten das so heißt wie eine Grünenaktion.

UPDATE:  In einem Spiegelinterview distanzieren sich die Grünen, dass ihre Aktion eine Anlehnung an das Lied wäre. http://www.spiegel.de/video/video-1023588.html

Was ist das für ein Lied?„Das ist ein Lied was auf Gelage und Party aus ist und so.“,  sagte die Wahlkampfleiterin.

Piraten entern Betzdorf

23. September 2009

Hellertaler und ich haben uns spontan entschlossen nach Betzdorf zum Markt fahren. Ich habe die Tage noch eine Ladung Flyer bekommen. Bevor es los ging brauchte ich dringend Kaffee. Es schauten Leute interessiert hinüber aber Politik, geht weg. Da kann man nichts machen. Als wir durch die Fußgängerzone wurden wir von Sabine Bätzing gesehen und erfolgreich ignoriert. Hellertaler marschierte zu den Linken und gab sein Parteibuch ab. Während der Diskussion zwischen Spitzenkandidaten der Linken Olcay Kanmaz und Hellertaler, lief ein junger Mann auf mich und strahlte: „Euch wähle ich! Kann ich einen Flyer haben?“ Na klar, dafür waren wir vor Ort. 🙂

Nach der Diskussion schlenderten wir durch die Fußgängerzone.  Ich ging dann mal zum CDU Stand, auch dort trafen wir auf aufgeschlossene und nette Leute. Es gibt tatsächlich Piraten im Kreis Altenkirchen wurden wir freundlich begrüßt.  Ich fragte direkt ob wir nicht Werbematerial austauschen könnten, ich wüsste noch hin mit meiner Erststimme. Was auch ehrlich gesagt der Wahrheit entspricht. Ich weiß, wo ich mein Kreuz garantiert nicht setzen werde.

Nun bei der SPD dasselbe Spiel, wir tauschten Werbematerialien aus. Und verwickelte den jungen Mann in ein technisches Gespräch, doch mal bei uns auf der Homepage vorbeizuschauen. Auch erwähnte ich, dass man bei uns ohne Parteizugehörigkeit mitmachen kann. Wie sich die erstaunten Blicke bei CDU und SPD gleichen. 🙂 Ja, das ist Teil der Basisdemokratie. Mein Vorschlag doch mal zu schauen, ob nicht unsere Ideen was für sie sind. Von Parteitransparenz hat doch jeder was und macht Politik auch für den Bürger interessanter.  Naja teilweise, die Bürger im Café waren desinteressiert.

Hellertaler und ich nahmen dann eine Sitzbank in Beschlag. Wir breiteten unsere Flyer auf der Bank aus.  Dann kamen drei Jungs auf uns zu und waren sehr an unseren Flyern interessiert. Ich sagte: „Rauben erlaubt.“ 😉 Die Jungs fühlten sich bei uns gut aufgehoben, dass merkte man Ihnen an. Sie gaben zu Day of Defeat zu spielen. Kurz gesagt Wehrmacht gegen Alliierte. Die hatten Angst, dass das Spiel verboten wird.
http://www.hlportal.de/?sec=dod&site=classes_axis

Ich stehe halt mehr auf Laserstrahlen und Nuklearexplosionen. Aber dann outete einer der Jungs sich als NPDler. Gut das es Hellertaler nicht mitbekommen hat, er wäre etwas ungehalten gewesen. Ich habe mehr von der brasilianischen Offenheit in mir. Eine andere Kultur früh zu erleben hat mir gar nicht geschadet. Stolz einer Nationalität anzugehören kommt mir sehr bekannt vor. Der Nationalstolz ist in Brasilien ausgeprägter. Ich war auch nicht gerade begeistert, dass es Jungs von der NPD waren.

Eine angenehmere Gesellschaft waren die Jusos, die danach zu uns stießen. Auch wir tauschten Infomaterial und interessante Informationen aus. Irgendwie taten mir die Jusos leid. Sie wurden manchmal von den alten Leuten angepöbelt, vielleicht lag es an der aufdringlichen Art. Nicht begeistert reagierten sie als die Jungs von der NPD an uns vorbeigegangen waren. Ich bleibe dabei, man muss mit denen reden. So wie ich die anderen Bürger angesprochen habe. Ich halte es für wichtig mit den Linken zu reden. Ich halte es für wichtig mit Ausländern zu reden. Ich halte es für wichtig mit allen Menschen zu reden.

Jede Stimme in eine demokratische Richtung gelenkt, ist eine gute Stimme.