Archive for August 2009

Deutschland kann es besser – Wir haben die Kraft

30. August 2009

Deutschland kann es besser

Die Spaßpartei hat zugeschlagen. So wird das nie was mit 18%. 🙂

Wer es noch nicht mitbekommen hat. http://www.wir-haben-die-kraft.de

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29. August 2009

Piratenpartei – Wer sind die Piraten und was wollen sie?

29. August 2009

Die Zeit vom 27.8.2009: Vorsicht Opposition

28. August 2009
von Bernd Peuser

Der Artikel von Tillmann Prüfer hat mich immer wieder überrascht. Er beginnt mit Franziska Heine, die die Petition gegen Netzsperren eingereicht hat. Dann geht es weiter mit der explosionsartigen Wachstum der Piratenpartei. Dann folgte für mich die erste Überraschung. Laut Emnid könnten sich 6% der Deutschen vorstellen die Piratenpartei zu wählen. Aber wenn ich mir die Daten von Emnid anschaue, dann frage ich mich woher hat Emnid diese Zahl? Bin ich blind? Unten sind die Zahlen der letzten 4 Wochen.

Weiterhin werden in dem Vergleich zur APO in den 60er Jahren gezogen. Es gibt Ähnlichkeiten. Die Piratenpartei ist Teil einer internationalen Bewegung, dass wurde aber in dem Artikel nicht erwähnt. Ich versuche Kontakte mit den lateinamerikanischen Piratenparteien zu knüpfen. Mir ist eine Deutsche bekannt, die in Schweden( dem Ursprungsland der Piratenpartei) lebt, die Tips an die Piraten in Deutschland gibt. Ja Herr Prüfer, es ist richtig, es kamen die Konzerne. Die betrachteten das Internet als Liftfassäule und Namen als ihr Eigentum. Dann kamen die gierigen Anwälte. Einige Zeitgenossen handelten so eigenmächtig. Ein falsches Wort im Blog und man wird abgemahnt. Ein Plagiat von einer Privatperson auf Ebay angeboten, Abmahnung von einem Anwalt. Neuerdings eine gebrauchte CD aus Privatbesitz auch ein paar tausend Euro Abmahnung. Diesen Leuten kann man nicht erzählen,  dass ein rechtsfreien Raum im Internet existiert, wie ihn Ursula von der Leyen aka Zensursula propagiert. Nicht zu vergessen der Bundestag beschloss keine Patentrechte auf Software, Clement ging nach Brüssel und forderte Patentrechte. Mir fehlen immer noch die Worte über ein solch dreistes Vorgehen.

Ja wir wissen wie das Internet funktioniert. Es ist eine Anarchie die technische Regeln befolgt. Dieses Netz wurde gebaut um einen Atomkrieg zu überstehen. Das Internet wird die CDU und SPD überleben. Das Internet wird noch existieren selbst dann, wenn die CDU in die MDU( Muslimische Demokratische Union) umbenannt wurde.

Die nächste Überraschung war der Song der Bordkapelle und Herr Prüfer fragt wann hat das letzte Mal eine Generation gesungen: „Freiheit, Gleichheit, Demokratie“ Das muss aber sehr sehr lange her sein, wenn „Die Zeit“ es nicht weiß. Für uns ist eine Selbstverständlichkeit. Auch Talibanextremisten haben Menschenrechte, auch wenn unser Innenminister Schäuble diese ihnen absprechen will. Die FDP beansprucht die Bürgerrechte zu vertreten, aber wenn es um Machtposten geht, hat sie sich dieses Jahr schon wieder als Fähnchen im Wind erwiesen.

Eine Kanzlerin die auf den VZ Plattformen gruschelt ist für uns unverständlich. Da sind die Spitzenkandidaten der Piratenpartei uns lieber. Die halten dank der flachen Hierarchie in der Partei direkten Kontakt mit der Basis.

Der Verbraucherschutz hat sich für die Internetnutzer nie so richtig zuständig gefühlt. Wir haben die Politiker gewarnt, sie haben die Sperrgegner nicht verstanden. Es war pure Ignoranz gegenüber unseren Vorschlägen. Von Seiten der SPD war eine mediale Diskussion unerwünscht.

Herr Prüfer hat Recht, dass wir voller neuer Ideen sind. Aber auch diese Bewegung ist international und diesmal werden Ideen innerhalb von Minuten aufgegriffen. Diese Bewegung wird von der Industrie sehr viele Opfer abfordern und ihr viele Geschenke machen.

Klarmachen zum ändern.

Quelle der Zahlen: http://www.wahlrecht.de/umfragen/emnid.htm

Datum CDU/CSU SPD GRÜNE FDP LINKE Sonstige Befragte
26.08.09 36% 24% 12% 14% 10% 4% 3281
19.08.09 36% 23% 12% 14% 10% 4% 3737
12.08.09 35% 24% 12% 14% 11% 4% 3727

Mitgründer der Grünen wird Pirat

27. August 2009

Veröffentlicht am 27.08.2009

Herbert Rusche (57), Gründungsmitglied der Bundespartei DIE GRÜNEN, ist der Piratenpartei Deutschland im Landesverband Hessen beigetreten. Der ehemalige GRÜNEN-Abgeordnete betonte „die Wichtigkeit der offenen Strukturen der Piratenpartei.“

Thorsten Wirth, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Hessen sagt dazu: „Herbert ist vor kurzem unserem Landesverband beigetreten. Er hat bereits Kontakt zu den Piraten vor Ort aufgenommen und wir sind sehr froh, dass er sich im Rahmen von Gleichstellungspolitik bei uns engagieren möchte. Es macht unheimlich viel Spaß, mit ihm über die Parallelen unserer Parteigründungen zu diskutieren.“

Der frischgebackene Pirat ist Buddhist und bekennender Homosexueller. Er war der erste Abgeordnete in der Geschichte des Deutschen Bundestages, der offen zu seiner Homosexualität stand. Herbert Rusche war auch der erste Politiker, der sich mit dem neu entstandenen Problem AIDS befasste. Durch seine vielen Anfragen half er, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf dieses Thema zu lenken. „Was ich besonders an der Piratenpartei schätze, ist die echte Gleichberechtigung, die hier praktiziert wird“, so Rusche über seine Motivation der jungen Partei beizutreten.

Nicole Hornung, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei, freut sich über den prominenten neuen Piraten: „Herberts langjährige politische Erfahrung ist für uns unschätzbar wertvoll. Zudem hat er schon einmal dazu beigetragen, eine Gruppierung engagierter junger Menschen in Richtung einer regierungsfähigen Partei zu entwickeln. Nach unserem Einzug in den Bundestag wird uns Herbert Rusche bei der Arbeit im politischen Alltag daher sehr helfen können.“

Die Piratenpartei engagiert sich für Ziele wie mehr Transparenz im Staat, die Stärkung der Grundrechte und den Schutz der Privatsphäre. „Die etablierten Parteien verkennen völlig, für wie viele Menschen diese Themen von höchster Bedeutung sind“, so Herbert Rusche weiter. Eine vergleichbare neue Bewegung in dieser Breite und Tiefe mit dem Ziel, sich im Parlament an der politischen Gestaltung zu beteiligen, habe er zuletzt vor 30 Jahren erlebt, so der GRÜNEN-Mitgründer.

Herbert Rusche steht Ihnen gerne für Interviews zur Verfügung.
Anfragen richten Sie bitte an die Bundespressestelle der Piratenpartei:
presse@piratenpartei.de
Telefon: 030 / 227 750 96
Mobil: 0163 / 949 76 84

Links:

Über Herbert Rusche:

http://de.wikipedia.org/wiki/Herbert_Rusche

Herbert Rusches Blog:

http://herbertrusche.blogsopt.com/

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Verantwortlich für den Versand dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

Rede von Jörg Tauss / Piratenpartei im Bundestag 26.08.2009

26. August 2009

Wer es heute nicht sehen konnte.

Piratenpartei Rheinland-Pfalz freut sich über starkes Wachstum

25. August 2009

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz freut sich über ihr starkes Wachstum und hat am vergangenen Montag ihr dreihundertstes Mitglied aufgenommen und willkommen geheißen. Damit ist der Landesverband Rheinland-Pfalz in den letzten 3 Monaten um 400% gewachsen. Auch die Zahl der Regionalgruppen hat sich im gleichen Zeitraum verdreifacht. Auf Bundesebene ist die Piratenpartei mit 6500 Mitgliedern und einem ungebrochen starken Zuwachs auf dem Weg zur größten Partei nach Bündnis 90/Die Grünen zu werden.

Angelo Veltens, Vorsitzender des Landesverbandes, freut sich über den hohen Mitgliederzuwachs und das Engagement der Neu-Piraten im Land: „Erst am vorletzten Wochenende haben sich in der Nähe von Koblenz über 30 Piraten getroffen, um eintausend Plakate für die Bundestagswahl auf Hartfaserplatten zu kleben – bei der Europawahl haben wir noch zu viert in einer Garage Plakate geklebt. Viele der Neu-Piraten waren bisher
politisch nicht aktiv, sind aber mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr einverstanden und wollen den andauernden Einschränkungen der Bürgerrechte nicht mehr tatenlos zusehen“

Inzwischen existieren aktive Gruppen in Mainz, Koblenz und Landau sowie in Bad-Dürkheim, Bad-Kreuznach, Bingen, Neustadt/Weinstr,
Kaiserslautern, Ludwigshafen und Trier. Bei offenen Stammtischen und Arbeitstreffen werden Aktionen, Informationsstände und die
Wahlplakatierung geplant und organisiert.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kämpft im Bundestagswahlkampf um Stimmen gegen Überwachung und für mehr informationelle Selbstbestimmung, für einen besseren Datenschutz und für ein faires Urheberrecht, für ein transparentes Staatswesen und den freien Zugang zu Information und Bildung. Die Piratenpartei Deutschland wurde im Zuge einer neuen Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung in Europa gegründet. Ihren Ursprung hat die 2006 gegründete Piratenpartei in Schweden. Dort zog sie im Juni 2009 mit mehr als 7% der Stimmen in das Europaparlament ein und ist mit mehr als 50.000 Mitgliedern die drittgrößte Partei des Landes.

Diese Pressemitteilung und weitere Informationen finden Sie im Internet unter http://piraten-rlp.de

Ihr Presseansprechpartner:
Angelo Veltens
Tel: 0176-27250636
presse@piraten-rlp.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Postfach 201251
56012 Koblenz

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Ich bin Pirat

25. August 2009

Warum wehren wir uns gegen das Stoppschild

25. August 2009
von Bernd Peuser

Ein Stoppschild bedeutet im Straßenverkehr anhalten, nach links und rechts schauen, dann darf man weiterfahren. Hier wird Geld für eine Symbolpolitik rausgehauen.

zensursula1

Dieser junge Mann erklärt das piratige Ziel wie man mit dem Schmuddelkram umgehen soll.

Warum Frau von der Leyen 3 beliebteste Politikerin zur Zeit ist, bleibt mir ein Rätsel.

Franziska Heine meinte nach einem Gespräch mit Frau von der Leyen wäre beratungsresistent.Ich wollte es eigentlich nicht glauben. Aber nachdem ich das gesehen habe:

Frau von der Leyen, Himmel und Hölle nochmal setzen sie sich ein, daß die Beamten des BKA telefonieren und Emails schreiben dürfen. Was Mogis und AK Zensur können, müssen unsere Beamten vom BKA DÜRFEN!

Anfrage an Rainer Wendt (Deutsche Polizeigewerkschaft)

23. August 2009
von Bernd Peuser

Wir Piraten lehnen jeden politischen Extremismus ab. Herr Wendt hat dem Spiegel gegenüber geäußert, es könnte bald eine neue RAF auftauchen.  Sachbeschädigung ist keine politische Äußerung sondern ein Verbrechen. Ich habe in einigen Beiträgen gelesen, dass Polizeibeamte aggressiv agieren. Polizisten sind auch Menschen und machen Fehler.  Ich habe in den letzten Jahren bemerkt, dass die Polizisten mir gegenüber freundlicher wurden.  Mit Gewalt ein politisches Ziel zu erreichen ist ein falscher Weg. Das hat in der Vergangenheit nicht funktioniert und wird auch in der Zukunft nicht funktionieren. Es wird vielleicht nur für einen gewissen Zeitraum funktionieren. Ein militanter Antimilitarismus ist meiner Meinung nach ein Widerspruch in sich. Als ehemaliger Zivildienstleistender werde ich weiterhin physische Gewalt anprangern, ausgenommen Selbstverteidigung.

Vielleicht sind Piraten aus den Städten anderer Meinung, aber ich bekomme hier auf dem Land mit, wie gerast wird und Sachbeschädigung nicht direkt verfolgt werden kann. Polizei sehe ich hier viel zu selten. Ich freue mich hin und wieder mal einen Streifenwagen zu sehen. Leider fehlt wirklich ein Dorfpolizist auch um mal ein Schwätzchen zu führen. Das wäre auch mal eine Lösung um den gestressten Stadtbeamten ein wenig Erholung zu gönnen. Die Leute auf dem Land sind was ruhiger und gemächlicher.

Sehr geehrter Herr Wendt,

ich würde es begrüssen nach dem jahrelangen Raubbau an Polizeifachkräften, mehr Polizisten eingestellt werden. Ich sehe, dass die Polizeibeamten unter Stress stehen. Gibt es Ihrer Meinung nach ausreichende psychologische Unterstützung?

Nun habe ich noch einige Fragen zu dem Interview, dass Sie dem Spiegel gegeben haben.

Welche weiteren politischen bzw. wirtschaftlichen Möglichkeiten haben wir als Staat diesen Trend beim Linksextremismus umzukehren?

Sehen Sie eine Chance das mit einem Bürgergeld sich die Situation des Linksextremismus verbessert bzw. entschärft?

Die Terroristen der RAF waren ja keineswegs Versager, sondern stammten aus der bürgerlichen Mitte und waren gebildet. Wie werden aus einer Diktatur des Neidens und der Versager, gebildete Menschen zu Terroristen?

Welche Unterstützung erhalten die Linksextremen von gewissen Teilen der Bevölkerung?

Welche politischen Möglichkeiten bzw. politische Instrumente können genutzt werden um die Unterstützung von der Bevölkerung zu unterbinden?

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir die Fragen beantworten könnten. Ich würde die Antworten im Blog https://piratenaltenkirchen.wordpress.com veröffentlichen.


Vielen Dank, dass Sie die Augen und Ohren offen halten.